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Channel: Reden – Christine Buchholz
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Mali: Zugriff auf Wirtschaft und Bodenschätze

Diese Woche wird im Bundestag über den internationalen Militäreinsatz MINUSMA in Mali  abgestimmt. Hier ist meine dazu am 14. Juni im Bundestag gehaltene Rede auf englisch und auf französisch.

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Rede zum Antikriegstag – Keine deutsche Beteiligung am US-Angriff auf Syrien!

  Am 1. September 1939 griff die Wehrmacht Polen an und löste damit den Zweiten Weltkrieg aus. Aus diesem Anlass mobilisiert die Friedensbewegung jedes Jahr am 1. September zu einem Antikriegstag, an...

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Schwarz-Rot instrumentalisiert Entwicklungshilfe, um Militär zu entsenden

Am 28. November behandelte der neue Bundestag den Einsatz deutscher Soldaten im Südsudan im Rahmen der Mission UNMISS. Er ist einer von mittlerweile zehn Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Im...

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Mali: Militärkooperation ist keine deutsch-französische Freundschaft

Heute wurde im Bundestag über den Antrag der Bundesregierung zur Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali abgestimmt. CDU/CSU, SPD und Grüne haben bis auf einzelne Abweichler geschlossen zugestimmt....

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Für die Doppelte Staatsbürgerschaft! Optionszwang abschaffen!

Die Große Koalition opfert die Rechte von Migrantenkindern. Dagegen habe ich habe gestern im Bundestag gesprochen. Für die Doppelte Staatsbürgerschaft! Optionszwang abschaffen!   Christine Buchholz...

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Bundeswehr: Nicht der Mensch steht im Mittelpunkt

Heute wurde im Bundestag der neue Jahresbericht des Wehrbeauftragten diskutiert. Darin fasst er die Beschwerden zusammen, die Soldatinnen und Soldaten 2013 eingegeben haben. Es waren mehr denn je,...

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Exportstopp für Giftgas-Bestandteile statt Symbolpolitik

Der Bundestag diskutiert die Entsendung einer Fregatte der Marine ins Mittelmeer. Ich erkläre, warum DIE LINKE die Vernichtung syrischen Giftgases begrüßt und argumentiere, warum die Beteiligung einer...

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Zentralafrika braucht mehr humanitäre Hilfe statt Soldaten

  Gestern hat der Bundestag mit den Stimmen der großen Koalition und der Grünen der Beteiligung der Bundeswehr an einem Militäreinsatz der europäischen Union in Zentralafrika beschlossen. Nur DIE...

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Bundeswehreinsatz in Mali soll Regierung stabilisieren, die dem Westen genehm...

Der internationale Militäreinsatz in Mali schafft keinen Frieden. Stattdessen hat er die malische Armee ermutigt, den Krieg gegen die Tuareg neu zu entfachen. Es geht darum eine Regierung zu...

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Keine Kampfdrohnen – ohne Wenn und Aber!

Verteidigungsministerin von der Leyen behauptet, die Bundeswehr brauche Kampfdrohnen, um die eigenen Soldaten zu schützen. Das ist ein vorgeschobenes Argument. Tatsächlich geht es darum, die Bundeswehr...

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Einsatzorientierung der Bundeswehr wird auf Rücken der Soldaten ausgetragen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird nicht müde, die Bundeswehr als ein familienfreundliches Unternehmen darzustellen. Die Realität ist eine andere. Der Jahresbericht 2013 des...

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Von der Leyen bedient weiter Profitinteressen der Rüstungsindustrie

Von der Leyen will den Eindruck erwecken, dass sie im eigenen Verteidigungsministerium „aufräumt“. Tatsächlich bedient sie weiter die Profitinteressen der Rüstungsindustrie. Sie nutzt die Debatte um...

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Zum Vertrag der Bundesrepublik mit der Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen

Die folgende Rede zum Vertrag der Bundesrepublik Deutschland mit der Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen habe ich im Bundestag am 16. Oktober 2014 zu Protokoll gegeben. Frau Präsidentin, meine Damen...

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UNAMID-Mission in Darfur: Bundesregierung geht über schwere Vorwürfe hinweg

Gestern wurde im Bundestag über eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der sudanesischen Provinz Darfur gesprochen. Die Unterstützung der dort stationierten Militärmission UNAMID durch deutsche...

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Afghanistan: Internationaler Kampfeinsatz geht 2015 weiter

Die Bundesregierung hat dem Bundestag einen Antrag vorgelegt, der die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Militärmission „Resolute Support“ in Afghanistan vorsieht. „Resolute Support“...

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Nein zum Bundeswehreinsatz im Irak!

Erst Waffen, nun Soldaten: Im Bundestag habe ich am 15.1. Steinmeier und von der Leyen geantwortet, warum die Bundeswehr nicht in den Irak geschickt werden darf. Die Bundesregierung verstrickt...

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Ja zu sozialen Verbesserungen – Nein zu von der Leyens Rekrutierungsoffensive

Heute wurde im Bundestag das sogenannte Gesetz zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr diskutiert. Hintergrund: Die Truppe hat ein Rekrutierungsproblem. Bewerber bleiben aus, denn die...

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After the Paris attacks: Standing together against Islamophobia,...

Folgend die englische Version meines Vortrag auf der Jahreskonferenz des Bündnisses „Unite against Facism“  in London. Speech held at the United Against Fascism national conference, 21 february 2015 in...

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Krieg ist die falsche Antwort

In der Bundestagdebatte um die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien habe ich dem Angriff von Verteidigungsministerin von der Leyen, DIE LINKE habe keine Antworten, widersprochen. Die...

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Von der Leyen schickt Soldaten zu Weihnachten in den Krieg

Die Bundesregierung prescht diese Woche im Parlament binnen drei Tagen den Bundeswehreinsatz in Irak und Syrien durch. Mittendrin wird der Jahresbericht 2014 des Wehrbeauftragten behandelt. Als der vor...

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